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Politik erkennt Digitalisierung als Querschnittsthema

Die vom bidt veröffentliche Studie untersucht die Entstehung und Steuerung von Digitalisierungsstrategien in den deutschen Bundesländern.

Die Studie zeigt, dass die Politik Digitalisierung als Querschnittsthema erkannt hat. So erfolgt die Erstellung der digitalpolitischen Strategien in den Ländern meist unter Einbezug verschiedener Perspektiven aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. So werden breite Themenfelder abgebildet, wie unter anderem die Digitalisierung in Bildung, Wissenschaft, Verwaltung oder Verkehr sowie im Gesundheitswesen. Ein anschließendes Monitoring, bzw. eine systematische Evaluation von digitalen Vorhaben, ist jedoch die Ausnahme. Inbesondere in den Bereichen Politik und Verwaltung besteht weiterhin ein großer Monitoring-Bedarf.

Nachdem 2015 Bayern und Hamburg die ersten Digitalisierungsstrategien veröffentlich haben, sind ihnen elf weitere Bundesländer gefolgt. Ausnahmen bilden nur Berlin, Bremen und das Saarland. Diese Länder verfügen über keine eigene Digitalstrategie. Die bestehenden Strategien sind meist in der Staatskanzlei oder in einem Fachministerium institutionell verankert. Ausschließlich in Bayern und in Hessen gibt es extra dafür eingerichtete Digitalministerien.