Glossar
POLITIK UND REGULIERUNG

Digitalpolitik

INHALT

Definition und Abgrenzung

Als ein für die deutsche Sprache typisches zusammengesetztes Wort, lat. Kompositum, kann auch Digitalpolitik auf unterschiedliche Weise aufgelöst und damit verstanden werden. Definitionspfade ergeben sich mindestens in Richtung einer (1) Gestaltungs- oder inhaltlichen Dimension des Politikbegriffs, nämlich, wenn wir von einer Politik der oder für die Digitalisierung sprechen. Daneben ist aber auch eine Auflösung zugunsten der (2) Prozessdimension möglich – dann geht es um digitale Politik im Sinne digital transformierter Willensbildungs- und Entscheidungsfindungsprozesse. Schließlich ist auch (3) ein institutionelles Verständnis denkbar, nämlich wenn es um die Anpassungen politischer Institutionen und die Verwaltungsmodernisierung (E-Government oder digital government) geht (Schünemann 2019). Tatsächlich klingen alle drei genannten Dimensionen des Politikbegriffs an – inhaltlich, prozessual und institutionell, im Englischen unterscheidbar als policy, politics und polity –, wenn in öffentlichen, politischen, aber auch wissenschaftlichen Debatten in zunehmendem Maße von Digitalpolitik die Rede ist (Greef 2020). Dies trägt zu einer gewissen Unschärfe des Leitkonzepts bei.

Für eine klare und auch jenseits aktueller Transformationsdiskurse nachhaltigere Definition bietet sich eine Konzentration auf die Policy-Dimension an. Gemäß einer solchen Definition ist Digitalpolitik ein Politikfeld (im Entstehen) – oder eben eine Policy – und umfasst als solches alle Aspekte der politischen Bearbeitung und Gestaltung der Digitalisierung und mit ihr verbundener Phänomene. Auch die Verwaltungsmodernisierung oder Digitalisierungsphänomene in der politischen Kommunikation können also in diesem Sinne in den Fokus der Digitalpolitik rücken, in dem Maße nämlich, in dem sie selbst zu digitalpolitischen Regulierungs- oder Reformgegenständen werden.

Geschichte

Digitalpolitik ist eine neue Bezeichnung für ein vergleichsweise junges und weiterhin in seiner Entstehungsphase befindliches Politikfeld. Die gesteigerte gesellschaftspolitische Problematisierung von Digitalisierungsphänomenen, die Ableitung politischer Gestaltungsaufgaben und die diskursive und zunehmend auch institutionelle Bündelung zu einem Politikfeld kennzeichnen eine Entwicklung der vergangenen zehn bis 15 Jahre. Dabei hat die Bezeichnung als Digitalpolitik den zuvor zumindest im Deutschen sukzessive ausgebildeten Term Netzpolitik nach und nach abgelöst, steht aber noch erkennbar in dessen Tradition und in weitgehend synonymer Verwendung neben diesem. Dieser Wandel des Leitkonzepts ist Ausdruck einer Diskursverschiebung, wonach die gesellschaftspolitische Behandlung von Digitalisierungsphänomenen heute weniger auf die Vernetzungsdimension der digitalen Transformation denn auf die Möglichkeiten zur Verarbeitung großer Datenbestände, insbesondere auch durch Systeme Künstlicher Intelligenz und die zugehörige Datafizierung von Personen, Gegenständen, Relationen und Abläufen, fokussiert (Ritzi und Zierold 2019, S. 46). Mit Blick auf die Grundlagen der digitalen Transformation bleiben die beiden Dimensionen freilich eng verschränkt. Digitale Datenverarbeitung und Datafizierung als gesellschaftliches Phänomen basieren auf der umfassenden informationstechnischen Vernetzung sowohl im Hinblick auf die Datengenerierung, die computationelle Performanz sowie die netzwerkökonomische Leistungserbringung; umgekehrt beruhen die immer umfassendere Anwendungsvielfalt vernetzter Systeme und datenökonomische Produktinnovationen auf den Fortschritten digitaler Datenverarbeitung und Datafizierung. Dementsprechend stehen auch die beiden Politikfeldbezeichnungen für Entwicklungsstadien desselben Problembereichs, wobei Digitalpolitik als zeitgemäßerer Term die aktuelle Reorientierung im Diskurs markiert.

Anwendung und Beispiele

Digitalpolitik als Politikfeld wird zunehmend auch durch Institutionalisierung sichtbar. Seit 2014 ist auf bundesdeutscher Ebene der ständige Parlamentsausschuss Digitale Agenda etabliert. Im März 2018 wurde das Amt einer Staatsministerin für Digitalisierung im Kanzleramt geschaffen. Einige Bundesländer wie Bayern oder Hessen haben bereits Digitalisierungsministerien geschaffen. Und auch auf Bundesebene wird über ein eigenes Ministerium beraten (ausführlichere Angaben zur Institutionalisierung, s. Greef 2020). Die Europäische Union verfolgt seit 2010 ebenfalls eine ambitionierte Digitale Agenda. Erscheint Digitalpolitik aus institutioneller Sicht also zunehmend als ein etabliertes Politikfeld, ergibt sich mit Blick auf dessen konkrete Inhalte immer noch ein diffuses Bild, selbst bei Konzentration auf die oben benannte Gestaltungsdimension. Um das Feld zu ordnen, kann in Anlehnung an einführende und Forschungsliteratur zur sogenannten Internet Governance ein digitalpolitischer Mikrokosmos von einem Makrokosmos unterschieden werden (Kleinwächter 2015; ähnlich: Mueller 2010). Dabei umfasst der Mikrokosmos die politische Koordination all jener digitalen Infrastrukturen, kritischen Internetressourcen und technischen Standards, die es überhaupt braucht, um das Internet als globale Informationsarchitektur zu nutzen, globale Datenströme und -ökonomien sowie distribuierte Datenverarbeitung zu ermöglichen und am Laufen zu halten. Demgegenüber enthält oder berührt der Makrokosmos eine breite Vielzahl von gesellschaftlichen Problemfeldern, die mit Internet und Digitalisierung in enger technischer Verbindung stehen oder durch sie dynamisch transformiert worden sind. Dazu zählen unter anderen das Urheberrecht, der Datenschutz, die Netzneutralität, aber auch die IT-Sicherheit, die KI-Regulierung oder die Bekämpfung von Hassrede und Desinformation.

Kritik und Probleme​​

Die Breite und Unschärfe des Leitkonzepts bilden Ansatzpunkte für Kritik und Anwendungsschwierigkeiten. Zwar stellt die Digitalpolitik, verstanden als Politikfeld im Werden, im Hinblick auf inhaltliche Überschneidungen mit anderen Politikfeldern oder die Veränderlichkeit über Zeit keine prinzipielle Ausnahme dar. Aber die Spannbreite von Themen, die durch Digitalpolitik berührt werden, ist – bedingt durch den umfassenden Charakter der digitalen Transformation – vergleichsweise sehr groß. Aus der bloßen Bezeichnung als Digitalpolitik ergibt sich somit weder ein klar definiertes Feld politischer Regulierung noch wissenschaftlicher Forschungstätigkeit.

Auch in anderer Hinsicht entzieht sich Digitalpolitik klassischen Vorstellungen und Routinen von Politik, etwa mit Blick auf die beteiligten Akteure, Regulierungsmodi und die effektive Rechtsdurchsetzung. Wegen der staatsfernen Organisation zentraler Institutionen und Prozesse im digitalpolitischen Mikrokosmos sowie der Überforderung staatlicher Gestaltungsmöglichkeiten in vielen wesentlichen Bereichen des Makrokosmos ist ein auf den Staat und seine hierarchische Koordination fokussierter Politikansatz und eine auf den Staat und Staatstätigkeit ausgerichtete Politikforschung im Zusammenhang mit Digitalpolitik nie nennenswert zum Tragen gekommen. Stattdessen überwogen und überwiegen bis heute dezidiert dem Governance-Modell (Benz und Dose 2010) zuzuordnende Perspektiven (Betz und Kübler 2013).

Forschung

Die wissenschaftliche Forschung zum gesamten Spektrum der Digitalpolitik ist über zwei Jahrzehnte vorrangig in der Rechts-, zum Teil auch der Medienwissenschaft, mit Übergewicht US-amerikanischer Vertreterinnen und Vertreter, betrieben worden. Die Politikwissenschaft sowie Medien- und Kommunikationswissenschaft in Deutschland und anderen europäischen Ländern haben sich, zunehmend angetrieben durch neue empirische Methoden aus den Digitalen oder Computationellen Sozialwissenschaften, demgegenüber stärker durch Forschungen zu digital transformierten politischen Kommunikationsprozessen hervorgetan (Jungherr 2015; Stier und Jungherr 2019). Daneben existiert schon seit den späten 1990er-Jahren eine Forschungstradition zu E-Government und Verwaltungsmodernisierung, vornehmlich in der Verwaltungswissenschaft (Lenk 2004), aber mit Beteiligung anderer Disziplinen (Schünemann und Kneuer 2019; Kneuer 2016).

Mit der gesellschaftspolitischen Sensibilisierung für Digitalisierungsphänomene und den entsprechenden institutionellen Anpassungen in der jüngsten Dekade ist die Digitalpolitik im hier definierten engeren Sinne auch zum Gegenstand auf die Policy-Dimension zugeschnittener Arbeiten, etwa in der Politikwissenschaft, geworden. Aktuell lassen sich hierbei mindestens vier jüngere Trends erkennen:

  • Zum Ersten ist die Politikfeldentwicklung selbst Forschungsgegenstand, wobei der diskursive sowie institutionelle Wandel zugunsten von Netz- oder heute Digitalpolitik verschiedentlich aufgearbeitet worden ist und wird. Dabei wird weiterhin ein überwiegend definitorischer Disput über die Qualität der Digitalpolitik als eigenständigem Politikfeld erkennbar, mit einer statischen Position etwa bei Greef (2020) und einer Reihe dynamischerer, auf Diskurs- und Feldtheorien basierender Konzeptionen (Bergemann et al. 2016; Reiberg 2018).
  • Aufbauend auf gegenstandsangemessenen Governance-Konzepten, erfahren die Regulierungsmaßnahmen und die politische Gestaltungsmacht von Internetintermediären, insbesondere den großen Plattformen, disziplinenübergreifend zunehmende Aufmerksamkeit (Gillespie 2018; Katzenbach 2018). Spezifische Regulierungsmodi, die mit automatisierten Steuerungstechniken und Datafizierung eng verknüpft sind, wie die sogenannte algorithmic oder platform governance, sind zu eigenen Forschungsthemen geworden (Katzenbach und Ulbricht 2019; Flew et al. 2019; van Dijck et al. 2018). Neuartige Ansätze medienpolitischer Selbst- und Koregulierung, auch unter Beteiligung der Zivilgesellschaft, werfen bedeutende Fragen etwa im Hinblick auf ihre Effektivität, Legitimität und politische Verantwortlichkeit auf, die nicht zuletzt durch wissenschaftliche Forschung zu beantworten sind.
  • Zum Dritten ist ein Aufschwung des Staates und sind Renationalisierungstendenzen seit längerer Zeit auch für die Netz- und Digitalpolitik zu beobachten (Möllers 2021; Schünemann 2021). Sie werden auch durch das zunehmend thematisierte Ende der digitalpolitischen Zurückhaltung liberaler Demokratien potenziell verstärkt (Farrell und Newman 2021). Damit wird der insbesondere für die Vergleichende Politikforschung über lange Zeit prägende Fokus digitalpolitischer Forschung auf die Onlinekontrolltechniken autokratischer und hybrider Regime prekär und ist verstärkt um Studien zu demokratischer Digitalpolitik (wie etwa Busch 2017) und regimetypenübergreifende Perspektiven (wie etwa Stier 2017; oder bereits Timofeeva 2006) zu erweitern.
  • Zum Vierten schließlich zeigt die Forschung zu Digitalpolitik zunehmendes Interesse für globale Machtkonstellationen bis hin zu geopolitischen Fragen technologischer Führerschaft oder Ansätzen staatlicher oder regionaler Autonomie und Souveränität (etwa in den Bereichen Cloud-Systeme, Halbleiterentwicklung oder Künstliche Intelligenz). Die EU spielt zudem aufgrund der im Rahmen ihrer digitalen Agenda vorgelegten Governance-Innovationen eine zunehmend prominente Rolle als Forschungsgegenstand (Schünemann und Windwehr 2020).

Quellen

Benz, Arthur; Dose, Nicolai (2010): Kapitel 1: Governance – Modebegriff oder nützliches sozialwissenschaftliches Konzept?. In: Arthur Benz und Nicolai Dose (Hg.): Governance – Regieren in komplexen Regelsystemen. Eine Einführung. 2., aktualisierte und veränd. Aufl. Wiesbaden: VS Verl. für Sozialwiss (Lehrbuch, 1), S. 13–35.

Bergemann, Benjamin; Hofmann, Jeanette; Hösl, Maximilian; Irgmaier, Florian; Kniep, Ronja; Pohle, Julia (Hg.) (2016): Entstehung von Politikfeldern. Vergleichende Perspektiven und Theoretisierung. Ergebnisse des Workshops am 25. November 2015. WZB. Berlin (WZB Discussion Paper, SP IV 2016–401).

Betz, Joachim; Kübler, Hans-Dieter (2013): Internet Governance. Wer regiert wie das Internet? Wiesbaden: Springer VS (Lehrbuch).

Busch, Andreas (2017): Netzzensur in liberalen Demokratien. In: Aurel Croissant, Sascha Kneip und Alexander Petring (Hg.): Demokratie, Diktatur, Gerechtigkeit. Festschrift für Wolfgang Merkel. Unter Mitarbeit von Wolfgang Merkel. Wiesbaden: Springer VS, S. 331–352.

Dijck, José van ; Poell, Thomas; Waal, Martijn de (2018): The Platform Society. Public Values in a Connective World. New York: Oxford University Press.Farrell, Henry; Newman, Abraham L. (2021): The Janus Face of the Liberal International Information Order: When Global Institutions Are Self-Undermining. In: International Organization 75 (2), S. 333–358. DOI: 10.1017/S0020818320000302.

Flew, Terry; Martin, Fiona; Suzor, Nicolas (2019): Internet Regulation as Media Policy: Rethinking the Question of Digital Communication Platform Governance. In: journal of digital media & policy 10 (1), S. 33–50. DOI: 10.1386/jdmp.10.1.33_1.

Gillespie, Tarleton (2018): Custodians of the Internet. Platforms, Content Moderation, and the Hidden Decisions that Shape Social Media. New Haven: Yale University Press.

Greef, Samuel (2020): Digitalpolitik. In: Tanja Klenk, Frank Nullmeier und Göttrik Wewer (Hg.): Handbuch Digitalisierung in Staat und Verwaltung. Wiesbaden: Springer Fachmedien Wiesbaden, S. 463–474.

Jungherr, Andreas (2015): Analyzing Political Communication with Digital Trace Data. The Role of Twitter Messages in Social Science Research. Online-Ausg. Cham: Springer International Publishing (EBL-Schweitzer).

Katzenbach, Christian (2018): Die Regeln digitaler Kommunikation. Governance zwischen Norm, Diskurs und Technik. Wiesbaden: Springer VS (SpringerLink Bücher).

Katzenbach, Christian; Ulbricht, Lena (2019): Algorithmic Governance. In: Internet Policy Review 8 (4). DOI: 10.14763/2019.4.1424.

Kleinwächter, Wolfgang (2015): Internet Governance Outlook 2015. Two Processes, Many Venues, Four Baskets.

Kneuer, Marianne (2016): E-Democracy: A New Challenge for Measuring Democracy. In: International Political Science Review 37 (5), S. 666–678. DOI: 10.1177/0192512116657677.

Lenk, Klaus (2004): Der Staat am Draht. E-Government und die Zukunft der öffentlichen Verwaltung – eine Einführung. Berlin: edition sigma.

Möllers, Norma (2021): Making Digital Territory: Cybersecurity, Technonationalism, and the Moral Boundaries of the State. In: Science, Technology, & Human Values 46 (1), S. 112–138. DOI: 10.1177/0162243920904436.

Mueller, Milton L. (2010): Networks and States. The Global Politics of Internet Governance. Cambridge, Mass. [u. a.]: MIT Press (Information Revolution and Global Politics).

Reiberg, Abel (2018): Netzpolitik. Dissertation. Nomos Verlagsgesellschaft.

Ritzi, Claudia; Zierold, Alexandra (2019): Souveränität unter den Bedingungen der Digitalisierung. In: Isabelle Borucki und Wolf J. Schünemann (Hg.): Internet und Staat. Perspektiven auf eine komplizierte Beziehung. Baden-Baden: Nomos, S. 37–59.

Schünemann, Wolf J. (2019): E-Government und Netzpolitik – eine konzeptionelle Einführung. In: Wolf J. Schünemann und Marianne Kneuer (Hg.): E-Government und Netzpolitik im europäischen Vergleich. 2. Aufl. Baden-Baden: Nomos-Verlag, S. 17–49.

Schünemann, Wolf J. (2021): Aufwärtskompatibel? Zur Bedeutung struktureller und doktrinärer Nationalismen für die digitale Konstellation. In: Z Politikwiss 33 (2), S. 122. DOI: 10.1007/s41358-021-00285-0.

Schünemann, Wolf J.; Kneuer, Marianne (Hg.) (2019): E-Government und Netzpolitik im europäischen Vergleich. 2. Aufl. Baden-Baden: Nomos-Verlag.

Schünemann, Wolf J.; Windwehr, Jana (2020): Towards a ‘Gold Standard for the World’? The Euro-pean General Data Protection Regulation between Supranational and National Norm Entrepreneurship. In: Journal of European Integration, S. 1–16. DOI: 10.1080/07036337.2020.1846032.

Stier, Sebastian (2017): Internet und Regimetyp. Netzpolitik und politische Online-Kommunikation in Autokratien und Demokratien. Wiesbaden: Springer Fachmedien Wiesbaden (Vergleichende Politikwissenschaft).

Stier, Sebastian; Jungherr, Andreas (2019): Digitale Verhaltensdaten und Methoden der Computational Social Science in der politischen Kommunikationsforschung. In: Jeanette Hofmann, Norbert Kersting, Claudia Ritzi und Wolf J. Schünemann (Hg.): Politik in der digitalen Gesellschaft. Zentrale Problemfelder und Forschungsperspektiven. Bielefeld, Berlin: transcript; Walter de Gruyter GmbH (Politik in der digitalen Gesellschaft, 1), S. 309–325.

Timofeeva, Yulia (2006): Censorship in Cyberspace. New Regulatory Strategies in the Digital Age on the Example of Freedom of Expression. 1. Aufl. Baden-Baden: Nomos (Schriften zur Governance-Forschung, 6).

AUTOR
Prof. Dr. Wolf J. Schünemann

Weitere Beiträge

Glossar: Soziale Medien

Erfahren Sie im Glossar-Artikel von Hannah Schmid-Petri und Steliyana Doseva mehr über soziale Medien.

Glossar: Algorithmus

Erfahren Sie im Glossar-Artikel von Alexander Pretschner mehr über Algorithmen.

Alle Glossar-Beiträge

NEWSLETTER

Neuigkeiten zur digitalen Transformation

Jetzt abonnieren
2021-11-17T11:05:05+01:00
Nach oben